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Lizenzvertrag für Homepage-System

1. Grundsatz

Die Firma NextEra Software (nachstehend nur noch die "Lizenzgeberin" genannt) als Herstellerin der Software Homepage-System räumt dem Erwerber einer gültigen Endbenutzer-Lizenz ein einfaches, nicht-exklusives, persönliches Nutzungsrecht an der Software Homepage-System nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ein.

2. Umfang des Nutzungsrechts

2.1 Vorbehaltlich einer anderen Bestimmung im Einzelfall ist der Lizenznehmer berechtigt, die Software für eine Website unter einer Internet-Domain zu nutzen. Die Nutzungsrechte an Zusatzmodulen bestimmen sich entsprechend.

2.2 Website in diesem Sinne ist eine Einheit von Dateien, die unter einer bestimmten Internet-Domain (Second-Level-Domain) auf einem Server zum Abruf aus dem Internet, Intranet oder einer lokalen Netzwerk- und Serverumgebung bereitgehalten wird und die einen gewissen inhaltlichen Zusammenhang aufweist.

2.3 Die Weiterleitung von weiteren Domains auf die Domain der Website oder eine entsprechende Verlinkung mit der Indexdatei bedarf keiner weiteren Lizenz, wenn der Zusammenhang der Website erhalten bleibt. Die automatische Weiterleitung von weiteren Domains auf Subdomains (Third-Level-Domains), Unterverzeichnisse oder Dateien (mit Ausnahme der Index-Datei im Stammverzeichnis) oder eine entsprechende Verlinkung, die von außen den Eindruck erweckt, es läge eine eigenständige Website unter der anderen Domain vor, führt zu einer separat lizenzpflichtigen weiteren Website, wenn dies nicht anders mit der Lizenzgeberin vereinbart ist.

2.4 Der Lizenznehmer darf die erforderlichen Sicherheitskopien der Software anfertigen. Das Handbuch und sonstiges von der Lizenzgeberin geliefertes schriftliches Begleit- oder Schulungsmaterial zum Homepage-System darf mit Ausnahme der im UrhG geregelten Ausnahmen nicht kopiert oder vervielfältigt werden.

2.5 Der Lizenznehmer ist nur im Rahmen der Regelung gemäß Ziff. 4 berechtigt, das Homepage-System zu vermieten oder zu verleihen.

2.6 Der Lizenznehmer hat das Recht, die Sourcecodes von Homepage-System zu erweitern oder zu verändern, um das Programm in der veränderten Form für eigene Zwecke oder Zwecke eines Kunden gemäß Ziff. 4 zu nutzen. Urheberrechts- bzw. Copyrightvermerke dürfen dabei nicht entfernt werden.

2.7. Die Ausübung der Nutzung der Software erfordert die Eintragung des Lizenznehmers (Name und Adresse) und der betreuten Domain in die Lizenzdatenbank des Lizenzgebers und eine Internetverbindung zur Freischaltung bei der Installation, der Installation von Modulen und zur Installation von Updates und Upgrades. Für die Freischaltung ist eine Registrierungsnummer erforderlich, die mit der Lizenz (einzeln, für das Lizenzpaket oder für den Kunden allgemein) vergeben wurde.

3. Übertragung der Lizenz an Dritte

3.1 Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Lizenz für eine installierte Internet-Domain vollständig an einen Dritten zu übertragen. Rechtliche Voraussetzungen hierfür sind

3.1.1 die Lizenz ist vollständig bezahlt,

3.1.2 Namen und vollständige Adresse des Dritten wurde bei der Lizenzgeberin angezeigt, unter Angabe von Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer und E-Mail Adresse des Erwerbers,

3.1.3 der Dritte stimmt diesem Lizenzvertrag zu,

3.1.4 der Dritte hat seinen Sitz in einem Staat, in dem bei Überlassung eines Datenträgers an den Lizenzgeber Erschöpfung des Urheberrechts eingetreten wäre oder es liegen bei Überlassung eines Datenträgers die gesetzlichen Voraussetzungen (§ 69 c Ziff. 3 UrhG) vor. Erschöpfung des Urheberrechts tritt bei Veräußerung in der EU oder im Europäischen Wirtschaftsraum EWR in allen Ländern der EU oder des Europäischen Wirtschaftsraumes EWR ein.

3.2 Eine veräußerte Lizenz kann nur wahrgenommen werden, wenn der Veräußerer dem Lizenzgeber die Veräußerung sowie Name und Adresse des Erwerbers mitteilt. Mit der Mitteilung erlöschen die Rechte des bisherigen Lizenznehmers. Die Mitteilung muss in Textform (Email, Fax, Brief) erfolgen. Wenn die in Ziff. 3.1 aufgeführten Voraussetzungen erfüllt sind, ändert die Lizenzgeberin ihre Kontrolldatenbank und tauscht dort den Namen und die übrigen Daten des Veräußerers gegen diejenigen des Erwerbers aus. Soweit die Lizenz bisher unter eine Sammelregistrierungsnummer für den Veräußerer erfasst war, wird eine neue Registrierungsnummer zugeteilt.

3.3 Der Veräußerer ist nach erfolgter Übertragung der Lizenz verpflichtet, alle nicht an den Erwerber übergebenen Kopien der Software zu löschen. Diese Verpflichtung gilt bei Sicherheitskopien des Gesamtsystems (Images) für den Fall der Wiederherstellung des Systems.

3.4 Die Teilveräußerung einzelner Lizenzen aus Lizenzpaketen ist nur möglich, wenn dies bei dem Verkauf bestimmt wurde oder die Lizenzgeberin nachträglich zustimmt.

4. Ausübungsüberlassung ("Agenturmodell")

4.1 Der Lizenznehmer ist berechtigt, die Ausübung des durch die Lizenz für eine installierte Internet-Domain eingeräumten Nutzungsrechtes einem Dritten (Kunden) zeitlich befristet oder unbefristet zu überlassen, wenn die Überlassung im Rahmen eines Vertragsverhältnisses erfolgt, dessen Hauptzweck nicht die Überlassung des Homepage-System ist (z. B. im Rahmen eines Webdesign-Vertrages mit dem Kunden).

4.2 Die Überlassung setzt die vorherige Bezahlung der Lizenzgebühr voraus.

4.3 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die ihm in Erfüllung des Lizenzvertrages für die übertragene Lizenz übergebenen Datenträger an den Kunden zu übergeben oder diesem mit Ausnahme der auf dem Server installierten ausführbaren Dateien Kopien zu überlassen oder anzufertigen. Der Kunde selbst oder der Lizenznehmer dürfen jedoch im Rahmen einer Gesamtsicherung des Servers erforderliche Kopien anfertigen.

5. Update- und Upgrade-Lizenzen

Update- und Upgrade-Lizenz sind immer nur in Verbindung mit der Grundlizenz gültig, zu der sie erteilt wurden. Sie verfallen, wenn die Grundlizenz entfällt. Updates und Upgrades dürfen nur mit der Grundlizenz nach den Bestimmungen der Ziff. 3 und 4 veräußert oder überlassen werden.

6. Laufzeit, Kündigung aus wichtigem Grund

6.1 Die Lizenz ist, soweit keine Laufzeit bestimmt ist, unbefristet.

6.2 Der Lizenzgeber kann die Lizenz aus wichtigem Grund kündigen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere eine gravierende Verletzung der Grenzen des eingeräumten Nutzungsrechts, eine unerlaubte Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung von Kopien der Software oder eine sonstige unerlaubte Verbreitung.



7. Demo-Versionen

7.1 Der Download oder Erwerb einer Demo-Version führt nicht zum Erwerb einer Lizenz im Sinne eines urheberrechtlichen Nutzungsrechts. Wir gewähren die Nutzung lediglich widerruflich zu Testzwecken im Rahmen der für die Demoversion maßgeblichen Regelungen.

7.2 Die Änderung des Quellcodes und die Umgehung der technischen Einschränkungen der Demo-Version sind nicht gestattet.


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